NPD Landesverband Berlin

Die Politiker suchen ein neues Volk / Das Volk sucht neue Politiker? + Nachtrag

Netzmeister — Mon, 30 Aug 2010 08:56:46 +0000

Die großen Herausforderungen vor denen unser Volk in den nächsten Jahren und Jahrzehnten steht sind allen soweit bekannt und werden von vielen auch als das gesehen, was sie sind: Eine Bedrohung.

Auf der anderen Seite aber haben es die Machthaber geschafft mit ihrem dumpfen Getrommel auf all das was sich an Widerstand gegen ihre Politik regt einzudreschen, bis das nichts mehr von dem eigentlichen Gedanken übrig bleibt. Im aktuellen Fall des Herrn Sarrazin scheint das allerdings nicht ganz so zu klappen wie in der Vergangenheit.

Ist das Volk zur Vernunft gekommen?

Die BZ hat zu diesem Thema einige Leserbriefe veröffentlicht die eine eindeutige Information mit sich führen. So wurde hier davon gesprochen, dass es Zustände seien, die denen Chinas glichen. Es würde Angst unter den Menschen geschührt, damit diese Mundtot gemacht werden können. Einer der Leser hat den Nagel dabei auf den Kopft getroffen und meinte dass wir bereits jetzt Fremde im eigenen Land geworden wären. Wir hätten uns mittlerweile im eigenen Land den Sitten der Zugezogenen anzupassen und nich umgekehrt.

Die “Thesen”, die von Herrn Sarrazin “herausgegeben” wurden stimmen zu großen Teilen mit denen der NPD überein und stehen momentan genau dort, wo sie hingehören: Nicht am Rand, sondern in der Mitte des Volkes!

Die NPD stellt bei den anstehenden Herausforderungen die politisch ernstzunehmende Alternative dar – die großen Parteien werden sich nicht bewegen, ganz im Gegenteil. Man schaue sich hierzu nur einmal das geplante “Überfremdungsgesetz” der jetzigen “Volksvertreter” an, indem beschlossen werden soll, dass bei der öffentlichen Stellensuche Migranten dem eigenen Volke vorzuziehen sind, was eine weitere Entfernung der Politiker vom eigenen Volke darstellt. Dieses und andere Gesetze lassen den Schluss zu, dass versucht wird, sich ein neues Volk zu schaffen.

Offen bleibt nur die Frage, ob das Volk hierbei genügend Verteidigungskraft aufbringen kann und sich auch neue Politiker sucht.

Die nächste Wahl wird es zeigen. Wir sind die Alternative!

Nachtrag:
Auf AMAZON können neben dem Erwerb von Büchern auch Kritiken verfasst werden, um somit ein Buch zu empfehlen oder auch nicht.
Bis gestern, ca. 14:00 Uhr, gab es über 80 Rezensionen über Sarrazins Buch, die fast ausschließlich positiv waren. Bereits gegen 20:00 Uhr waren sämtliche Rezensionen gelöscht. Aus Sicht der NPD ist diese Form der Meinungsunterdrückung keine wirkliche Überraschung. Allerdings wird es höchste Zeit, daß sich die Bürger endlich Gedanken darüber machen sollten, ob in Deutschland noch die Rede- und Publikationsfreiheit existiert?

Deutschland schafft sich ab!

Netzmeister — Fri, 27 Aug 2010 06:28:13 +0000

Durch seine markigen Sprüche ist Thilo Sarrazin bekannt geworden. Diesen Bekanntheitsgrad erreichte er weder als Verantwortlicher für die Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, noch als Berliner Finanzsenator und auch nicht als Vorstandsmitglied der Bundesbank. Nun hat er ein Buch mit dem Titel „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel setzen“ geschrieben. Offiziell ist es erst ab Montag den 30. August im Buchhandel zu haben, der NPD-Fraktion liegt es aber schon vor.

Nach der ersten Lektüre äußerte sich der Fraktionsvorsitzende Udo Pastörs heute in Schwerin: „In dem Buch werden die Probleme unserer Tage deutlich gemacht. Daher kann man nur hoffen, daß sich zahlreiche Leser finden werden, denen das Buch die Augen öffnet. Allerdings hat das Buch auch seine Schwächen. Beispielsweise werden für viele der angesprochenen Probleme keine Lösungsvorschläge gemacht. Das überläßt Thilo Sarrazin anderen, im Zweifelsfall dem Leser selbst.“

Die im Buch behandelten Probleme wurden allerdings in den vergangenen 20 Jahren schon von vielen anderen Personen angesprochen. Diese fanden aber kein Gehör in der Medienöffentlichkeit. Mittlerweile sind die Probleme gewachsen und selbst für jeden noch so uneinsichtigen Zeitgenossen deutlich sichtbar geworden. Vor diesem Hintergrund werden sicherlich viele Leser nachvollziehen können, worüber Sarrazin in seinem Buch schreibt.

„Dennoch“, so Pastörs weiter, „kann Sarrazin mit dem Buch nicht darüber hinweg täuschen, daß er für die gesellschaftliche Fehlentwicklung, die er heute anprangert, eine gewisse Mitschuld trägt. Er gehört seit vielen Jahren zu den Spitzenbeamten und führenden Politikern dieser Republik, welche die Grundlagen für die heutigen, nicht mehr haltbaren Zustände gelegt haben.“

http://npd-fraktion-mv.de

Solidarität mit dem Wirtshaus “Zum Henker”

joerg.h — Wed, 25 Aug 2010 18:21:36 +0000

Die NPD-Fraktion Treptow-Köpenick solidarisiert sich mit dem Kiez-Lokal “Zum Henker” und seinem Wirt, Herrn Paul Barrington.

Der Fraktionsvorsitzende Udo Voigt erklärt dazu, daß der Bezirk froh darüber sein sollte, daß ein Kiezlokal auf Dauer bestand hat, Arbeit anbietet und für viele junge nationale Deutsche eine soziale Anlaufstelle ist.

Bis heute hat es die Bezirksverwaltung nicht für nötig befunden, Räume für ein nationales Jugendzentrum zur Verfügung zu stellen. Linke Gewalt gegen nationale Bürger und Einrichtungen ist in Treptow-Köpenick alltäglich.

Wir Nationaldemokraten begrüßen ausdrücklich das wirtschaftliche und soziale Engagement des Herrn Paul Barrington und rufen die Öffentlichkeit dazu auf, sich der Mahnwache vor der morgigen Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung im Rathaus Treptow, in der Neuen Krugalle anzuschließen und an der öffentlichen Sitzung im Rathaus teilzunehmen, um sich persönlich von der Intoleranz des Bezirkes gegen nationale Deutsche überzeugen zu können!

Die Mahnwache der JN beginnt um 16 Uhr vor dem Rathaus. Die öffentliche Sitzung der BVV beginnt um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses.

Dipl.sc.pol. Udo Voigt
NPD-Fraktionsvorsitzender
Treptow-Köpenick

In der zu Beginn der Sitzung stattfindenenden öffentlichen Bürgerfragestunde wird der engagierte Wirt folgende Fragen stellen:

BF 203/VI Paul Barrington
Thema: Schließung “Zum Henker”

1.Warum möchten Politiker von Treptow-Köpenick die erfolgreiche Kneipe „Zum Henker“ schließen, obwohl sie Langzeitarbeitslose beschäftigt, Steuern bezahlt, jeder Zeit für die Polizei und Ämter ansprechbar ist, ein gutes Verhältnis mit der Nachbarschaft besitzt und alles menschlich Machbare unternimmt, um Straftaten von Gästen in der Kneipe zu verhindern?

2.Unterstützen die Politiker von Treptow-Köpenick, die die Kneipe „Zum Henker“ schließen möchten, in irgendwelcher Art und Weise militante linke Gruppierungen, die meiner Meinung nach, vermutlich für die mehrfache Gewalt gegen diese beliebte Kneipe und vielleicht auch für den mehrfach versuchten Mord in Oktober 2009 an mehreren unschuldigen Gästen und Nachbarn
verantwortlich sind?

3.Haben die Politiker von Treptow-Köpenick, die die Kneipe „Zum Henker“ schließen möchten, mit Absicht verschwiegen, dass mehrere Kneipen und Diskotheken in der Brückenstraße betrieben werden, und dass es deshalb unwahrscheinlich ist, dass Straftaten am Straßenrande von Gästen der Kneipe „Zum Henker“ verursacht werden?

Interfraktioneller Antrag der etablierten selbsternannten “demokratischen” Parteien in der BVV: Drs.Nr.: VI/ 1561

Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, alle zur Verfügung stehenden rechtlichen Mittel und Möglichkeiten auszuschöpfen, um gemeinsam mit allen demokratischen AkteurInnen dafür Sorge zu tragen, dass das in der Brückenstraße befindliche rechtsextreme Szenelokal „Zum Henker“ so schnell wie möglich geschlossen werden kann.

Begründung:
Laut Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Antwort auf eine Kleine Anfrage /Drucksache 16 / 14 272) ist das rechtsextreme Szenelokal „Zum Henker“ „ Anlaufpunkt für Angehörige der rechtsextremistischen Netzwerke „Freie Kräfte“. Insbesondere Mitglieder der seit dem 5. November 2009 durch die Senatsverwaltung für Inneres und Sport verbotenen rechtsextremen Kameradschaft „Frontbann 24“ wurden oft unter den Gästen festgestellt“. Gleichzeitig berichtet die Senatsverwaltung von 9 rechtsextremen Veranstaltungen bis zum März 2010 sowie von 14 rechtsextrem motivierten Straftaten in der Brückenstraße im Zeitraum Juli 2009 bis Januar 2010. Im Juli 2010 fand wieder eine Veranstaltung der rechtsextremen Szene statt.

Der Berliner Verfassungsschutz beschreibt in seinem aktuellen Jahresbericht die Lokalität „Zum Henker“ als einen Treffpunkt, der sich “innerhalb kürzester Zeit zu einem Kristallisationspunkt der aktionsorientierten rechtsextremistischen Szene Berlins” entwickelt hat. Dieser zentrale Ort aktionsbereiter Neonazis, der Teil einer überregionalen Vernetzung sog. Autonomer Nationalisten mit eigenständiger Symbol- und Integrationskraft ist, diente auch als Ausgangspunkt rechtsextremer Demonstrationen.

Bericht von der Parteivorstandsitzung der NPD in Berlin

Netzmeister — Tue, 24 Aug 2010 07:30:35 +0000

Der Verschmelzungsvertrag mit der DVU kommt voran – Wahlteilnahmen beschlossen – zentrale Maikundgebung

Der NPD-Parteivorsitzende Udo Voigt hatte für das Wochenende den Parteivorstand zu einer außerordentlichen Sitzung einberufen, die trotz Urlaubszeit gut besucht wurde. Hauptthema war der Entwurf des Fusionsvertrages mit der DVU, welcher von den beiden damit beauftragten Rechtsanwälten eingebracht wurde. Nach eingehender Diskussion hat sich der Parteivorstand mit nahezu einstimmig für seine Annahme ausgesprochen. Unter den Landesvorsitzenden, welche zur Meinungsbildung gesondert abgestimmt hatten, fiel die Abstimmung einmütig aus. Voigt zeigte sich daraufhin zuversichtlich, daß sich „die beiden ältesten und größten deutschen Rechtsparteien noch in diesem Jahr zusammenschließen werden”. Wenn der DVU-Bundesvorstand dem Verschmelzungsvertrag zugestimmt hat, werde dieser öffentlich gemacht. Der erforderliche Sonderparteitag wird dann am 6. oder 7. November stattfinden.

Der Parteivorsitzende erläuterte, daß man sich in Absprache mit der DVU-Bundesführung bewußt ein enges Zeitfenster gesetzt habe, damit sich die deutsche Rechte im „Superwahljahr 2011“ (mit sieben Landtagswahlen und einer wichtigen Kommunalwahl in Hessen) gestärkt dem Wähler präsentieren kann. Wenn neueste Umfragen davon sprechen, daß sich zwanzig Prozent der deutschen Wähler vorstellen könnten, eine Partei rechts von der CDU zu wählen, dann seien dies genau die zwanzig Prozent, welche die Partei bereits bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März 2011 anzusprechen gedenke. Nachdem der Landesvorsitzende von Sachsen-Anhalt ein schlüssiges und finanziell abgesichertes Wahlkampfkonzept vorgestellt hatte, stellte der NPD-Parteivorstand auch hier die Weichen und bestimmte den sächsischen Fraktions- und Landesvorsitzenden Holger Apfel zum Wahlkampfleiter.

Auf dieser Sitzung wurden nach Einbringung und Beratung der Wahlkampfkonzepte die Anträge der Landesverbände Rheinland-Pfalz, Berlin und Mecklenburg-Vorpommern zur Teilnahme an den Landtagswahlen genehmigt. Der Landesvorsitzende von Baden-Württemberg berichtete darüber, daß sein Landesverband bereits unmittelbar nach der Genehmigung der Wahlteilnahme auf der vorangegangenen Sitzung daran gegangen sei, die zur Wahl erforderlichen Direktwahlkreise mit NPD-Kandidaten zu besetzen. Derzeit habe man bereits 54 Wahlkreise besetzt und mit der Unterschriftensammlung begonnen.

Der NPD-Landesverband Brandenburg führt in diesem Jahr die Spitze der Neuaufnahmen mit einer Quote von 11,8 Prozent an. Man arbeite daran, daß es 2011 keine „weißen Flecken“ mehr im Lande geben wird.
Am 1. Mai 2011 veranstaltet die NPD wieder eine zentrale Maikundgebung.
Am Sonntagnachmittag ging ein arbeitsintensives Wochenende zu Ende und die Mitglieder des Parteivorstandes konnten mit neuer Zuversicht in ihre Verbände reisen.

Berlin, 23.08.2010
NPD-Pressestelle

Vorreiter sein um jeden Preis

Netzmeister — Mon, 23 Aug 2010 10:41:38 +0000

Voller Stolz präsentiert nun der rot-dunkelrote Senat sein neues „Integrationsgesetz“ und hofft inständig, damit Vorreiter für andere Bundesländer sein zu können. Der Ausverkauf des eigenen Volkes, der eigenen Jugend kann also beginnen, und die Strafe für des Wählers Dummheit und Desinteresse folgt auf dem (linken) Fuße!

Obwohl Wowereit auf kritische Nachfragen mehrmals beteuerte, es würde sich hier nicht um eine Quotenregelung handeln, darf dem Schlafmichel hiermit erklärt werden: 25% sind doch eine Quote, oder was sonst? Auf Grund der Tatsache, dass 25% der Hauptstadtbevölkerung nichtdeutsche Wurzeln haben, sollen nun auf Gedeih und Verderb im Öffentlichen Dienst – Schulen, Ämtern und Betrieben – die magischen 25% der Gutmenschen eingeführt werden.

Quasi als Rechtfertigung für diese Dreistigkeit wird „ganz nebenbei bemerkt“, dass die Quote der Neugeborenen mit ausländischen Wurzeln ja schon 40% wäre. Per roten Integrationswahn wird nun über das Wort „Quote“ gesetzlich festgelegt, dass bei Stellenausschreibungen oder der Vergabe von Ausbildungsplätzen nicht mehr die Qualifikation entscheidend ist, sondern die ethnische Abstammung zählt.

Da befindet sich der Ausbildungsplatzsuchende mit deutschen Wurzeln quasi in einer Art „Abstammungsleere“.
Für alle, die noch an das marode BRD-System und die albernen Grundgesetz-Floskeln glauben, sei im Groschenroman der BRD-Gesetzgebung nachzulesen: Artikel I. „Die Würde des Menschen … Niemand darf auf Grund seiner Rasse, seines Glaubens, Nationalität, Geschlecht verfolgt oder benachteiligt werden.“ (…)

Da das Gesetz beschlossen ist und dem schläfrigen Bürger mit (noch) deutschen Wurzeln langsam klar wird, dass seine Kinder wohl die Staatsbürgerschaft von z.B. Holland oder Polen annehmen müssen, um im Wettlauf um Ausbildungsplätze eine gerechte Chance zu haben. Nach wie vor wartet der per Gesetz benachteiligte Bürger auf die 25%-Quote bei den etablierten Parteien … und ist fasziniert, wie schnell der „Integrationshammer“ noch in diesem Jahr durchgedrückt wurde. Nächstes Jahr sind Wahlen, und ein erst dann gezimmertes Gesetz zur Benachteiligung der einheimischen Bevölkerung hätte mit Sicherheit den einen oder anderen erwachten Michel dazu bewogen, die Übeltäter per Stimme abzustrafen.

Danny Matschke
Vorstand KV 5

Sicherheitsverwahrung: Straftäterzuzug nach Berlin?

Netzmeister — Mon, 16 Aug 2010 14:24:15 +0000

Auch ohne die Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofes sind die Zahlen zum Kindesmissbrauch in Berlin erschreckend. Laut einem ARD Bericht wurde bereits jeder 10. Junge in Berlin angesprochen.

Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs sollen in den kommenden Monaten allein 7 Straftäter in Berlin aus ihrer Sicherheitsverwahrung entlassen werden. Wobei 3 hiervon als gefährlich oder Rückfallgefährdet gelten – so der Tagesspiegel.

Deutschlandweit beläuft sich die Zahl auf 300
Berlin wird bei der Wohnungssuche möglicherweise eine besondere Rolle spielen. Vor dem Hintergrund der Anonymität einzelner Personen in der Hauptstadt, wird von Seiten der Polizei befürchtet, dass Ex-Verwahrte nach ihrer Entlassung nach Berlin umziehen werden.

Wenn die Situation in Berlin schon vor den Entlassungen erschreckend war – wie wird sie erst danach sein?
Wir fordern härteste Strafen für Kinderschänder!
Das Volk muss vor den Tätern geschützt werden!

Überfremdungsgesetz stoppen

joerg.h — Wed, 21 Jul 2010 11:02:37 +0000

Neue Kampagne des NPD-Landesverbandes Berlin

Achtung! Der Berliner Senat bereitet ein Gesetz zur Benachteiligung Deutscher vor.
Dagegen setzen wir uns zur Wehr! Mit Massenverteilungen und einer großen Kundgebung am 18.09.2010 wollen wir die Öffentlichkeit auf diese antideutsche Sauerei aufmerksam machen.

Kein Integrationsgesetz, keine Bevorzugung von Fremden!

Auf der neuen Kampagnenseite www.ueberfremdung-stoppen.de können Sie Neuigkeiten erfahren und Aufrufe/Material herunterladen.

Verwaltungsgericht Berlin gibt NPD Recht

joerg.h — Fri, 16 Jul 2010 11:28:46 +0000

Berlin – Das Berliner Verwaltungsgericht hat der Klage der NPD wegen eines rechtswidrigen Mietvertrages und menschenverachtenden Schikanen stattgegeben. Das Bezirksamt Reinickendorf hatte im April 2009 die NPD gezwungen einen Mietvertrag zu unterzeichnen, der mit rechtswidrigen, sogenannten „antifaschistischen“ Klauseln gespickt war. Das Gericht stellte heute fest, daß diese Klauseln rechtswidrig sind, weil sie gegen zahlreiche gesetzliche Vorschriften verstoßen. Gegenstand des Vertrages war das Rathaus Reinickendorf. Auch im Fall der vom Bezirksamt Reinickendorf veranlaßten menschenverachtenden Schikanen, wie der unnötigen Sperrung des Foyers gab das Gericht der NPD Recht.

Der Rechtsamtsleiter und stellvertretende Parteivorsitzende Frank Schwerdt bewertet das Urteil als bedeutenden Sieg für einen Rechtsstaat und klare Kampfansage an zivilgesellschaftliche und undemokratische Umtriebe.

Stefan Lux

NPD-Parteizentrale

Rot-roter Senat bereitet Überfremdungsgesetz vor

joerg.h — Fri, 16 Jul 2010 11:18:15 +0000

Antideutscher Skandal in Berlin

Von Stefan Lux, M. A.

Stellen Sie sich vor, Sie als echter Deutscher haben ein wichtiges Anliegen, daß Sie zu einem Gang auf die zuständige Behörde zwingt. Als Sie den Sachbearbeiter erblicken, bietet sich ihnen folgendes Bild: ein Typ in einer Art Nachthemd, mit schmuddeligem Fusselbart der sich eine Windel um den Kopf gebunden hat, blökt Sie in perfekten Höhlendeutsch an, beleidigt Sie und zwingt Sie messerfuchtelnd und schreiend Ihr Antragsformular aufzuessen. Sie sagen jetzt: „Das gibt es nur in Absurdistan, aber doch nie in Berlin!“ Noch haben Sie Recht, aber schon Ende des Jahres 2010 will der rot-rote Senat ein verfassungswidriges Gesetz durchgepeitscht haben, das jedem Deutschen die Möglichkeit bietet, eine üble Begegnung der oben beschrie-benen Art im Jahr 2011 zu erleben.

Am 16. Juni 2010 verlautbarte die LINKE Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Carola Bluhm mittels einer Pressemitteilung, daß das unter dem irreführenden Titel firmierende „Berliner Partizipations- und Integrationsgesetz“ in die Verbändeanhörung geht. Zur Rechtfertigung des „Deutschen-Benachteiligungs-und-Überfremdungs-Gesetzes“ werden fragwürdige Studien und mißbräuchlich genutztes statistisches Zahlenmaterial herangezogen.
Gelingt dem tiefroten Senat das antideutsche Gesetz werden zwei Fakten geschafft: erstens werden integrationsunwillige Migranten mit antideutscher Gesinnung verstärkt privilegiert und zweitens wird die Diskriminierung und Überfremdung der Deutschen gesetzlich verschärft.

Ungenügende Sprachkompetenz wird belohnt

Zwei besonders herausragende Menetekel für die Schädlichkeit eines solchen Gesetzes, sind die Privilegierung von multikultureller Muttersprachigkeit und die sogenannte „interkulturelle Kompetenz“.
Im Fall der multikulturellen Muttersprachigkeit dient die mangelnde Beherrschung der eigenen Sprache zukünftig als Qualifikation für den öffentlichen Dienst, ebenso wie die ungenügende deutsche Sprachkompetenz vieler Migranten, besonders mit türkischen, kurdischen oder arabischen Hintergrund. Damit ein erkanntes Moment der Integrationsunfähigkeit nicht geheilt, sondern verschärft. Im öffentlichen Dienst werden in Zukunft sprachlich mehrfach Inkompetente bevorzugt eingestellt.

Im Fall der unklaren „interkulturellen Kompetenz“ werden der Willkür Tür und Tor geöffnet. Der Begriff soll als sogenannte Schlüsselqualifikation im Beamtengesetz festgeschrieben werden. Damit werden ethnische Deutsche automatisch benachteiligt, da diese Pseudokompetenz ste-reotyp Migranten zugordnet wird. Tatsächlich werden in der deutschen Kultur überwiegend unkundige Migranten auf Posten gehievt, in denen sie auf Grund ihrer deutschkulturellen Inkom-petenz Entscheidungen gegen Deutsche treffen. Die Folge wird eine Verschlechterung des Verhältnisses von Deutschen und Migranten sein.

Parallelgesellschaft wird ausgebaut – Verfassung wird gebrochen

Die Privilegierung der ausgesuchten Sektoren widerspricht in eklatanter Weise der Verfassung von Berlin (VvB), die in ihrem Artikel 1 Absatz 1 bestimmt, daß Berlin ein deutsches Land ist und in Absatz 3, daß das Grundgesetz und die Gesetze der Bundesrepublik Deutschland für Berlin bindend sind. Die Kategorien „Muttersprachigkeit“ und „interkulturelle Kompetenz“ verstoßen gegen den Artikel 6 der VvB, da solche Privilegien die geschützte Würde der Menschen verletzen. Weiterhin wird der Artikel 7 mißachtet, da die freie Entfaltung der deutschen Men-schen durch dieses Gesetz ausgeschlossen wird. Besonders skandalös ist die faktische Abschaffung des Artikel 10 Absatz 1, der alle Menschen vor dem Gesetz gleich stellt und in Absatz 2 Benachteiligungen und Bevorzugungen von Menschen wegen ihrer Sprache, Heimat und Herkunft untersagt. Das geplante „Partizipations- und Integrationsgesetz“ richtet sich auch gegen den Artikel 18 Satz 1 und 2, weil es den Deutschen das Recht auf Arbeit im öffentlichen Dienst verweigert. Wegen der genannten Gründe ist das antideutsche Gesetz geeignet im Sin-ne des Artikel 30 Absatz 1 das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören und deswegen strafbar.

Schließlich muß der Artikel 36 Absatz 1 genannt werden, der die Grundrechte für die Gesetzgebung, die Verwaltung und die Rechtsprechung als verbindlich erklärt und im Absatz 2 Einschränkungen nur zuläßt, wenn die Grundgedanken nicht verletzt werden. Dies ist aber beim „Deutschen-Benachteiligungs-Überfremdungsgesetz“ der Fall.

Der Artikel 59 Absatz 1 bestimmt, daß die für alle verbindlichen Gebote und Verbote auf Gesetzen fußen müssen. Gesetze müssen allgemeingültig sein und dürfen keine Randgruppen bevorzugen.
Neben dem „Deutschen-Benachteiligungs-Gesetz“ sollen auch andere Gesetze wie das Bestattungsgesetz geändert werden, damit sarglose Bestattungen möglich werden. Solche Gesetzesänderungen privilegieren integrationsunwillige Migranten und wirken daher desintegrierend und begünstigen die Entwicklung der migrantischen Parallelgesellschaften. Die Deutschen werden durch das Gesetz noch stärker benachteiligt und überfremdet.

Der NPD-Landesverband Berlin wird am 18. September 2010 eine Kundgebung gegen die Überfremdungsgesetzgebung durchführen. Einzelheiten werden in Kürze unter http://www.ueberfremdung-stoppen.de bekannt gegeben.

Berlins Innensenator macht seinem Ärger Luft

Netzmeister — Fri, 16 Jul 2010 06:09:44 +0000

Ehrhart Körting hat die Linke und Verdi verwarnt. Diese würden gemeinsame Sache mit gewaltbereiten Gruppierungen machen. Zudem griff er offen unsere zugereisten Mitbürger Türkischer Abstammung an: Diese seien aufgrund des bestehenden Wir-Gefühls (Nationalgefühl) äußerst schwer integrierbar.

Bezüglich der Partei die Linke, der Gewerkschaft Verdi und den sich innerhalb dieser Kreise in letzter Zeit abspielenden Problematiken, wie der Bombenanschlag durch selbsternannte Anti-Faschisten auf Polizeibeamte während einer Demo in Berlin, konnte er sich im ARD-Magazin “Kontraste” nicht mehr zurückhalten: „Mit Gewalttätern legt man sich nicht ins Bett … Das sind rot lackierte Faschisten.” Diese Äußerung ähnelt sehr den Äußerungen die wir schon alle “von Rechts” nur zu gut kennen. Wo wir auch wieder bei einem alten Problem angekommen sind: die Etablierte Politik übernimmt auf der einen Seite offen unsere Forderungen und Themen, versucht uns auf der anderen Seite aber ständig ins Abseits zu drängen.

Desweiteren machte er seinem Ärger in einer N24-Sendung “Studio Friedmann” Luft, indem er den starken Zusammenhalt der Türken anprangerte. Diese würden sich aufgrund deren noch vorhandenen Nationalgefühls nur schlecht integrieren lassen.

Berlins Innensenator Körting scheint also ein mal mit zumindest einem offenen Augen durch die Welt gegangen zu sein. Die Frage ist nur, wie lange sein Auge tatsächlich geöffnet bleiben. Denn bei vielen Politikern, die sich trauen, auch die unangenehmen Fragestellungen anzugehen, zeigt sich, dass diese schon nach kurzer Zeit entweder “von ganz oben” ruhiggestellt werden oder anderweitig ihr Interesse verlieren sich für die Menschen in unserem Land einzusetzen.

Doch Deutschland braucht keine Umfaller!
Deutschland braucht die NPD – die einzig authentische Partei, die sich nicht wie ein Fähnlein im Winde verhält.